Isabell Hiekel

Mitglied des Landtages Brandenburg

Präsenztag im Lausitzbüro
Segelfalter (Iphiclides podalirius)

Artenvielfalt und Naturschutz

Artenvielfalt und Naturschutz stärken und noch besser als eine Entwicklungschance für den ländlichen Raum nutzen

Erste Schritte zur Wiedereinrichtung des Nachhaltigkeitsbeirats: Ministerin optimistisch auf zügige Umsetzung

Zur Wiedereinrichtung des Nachhaltigkeitsbeirats werden durch die Landesregierung bereits erste Schritte unternommen. Die erforderlichen Ressourcen dafür sind durch die Staatskanzlei beantragt und sollen mit dem Nachtragshaushalt beschlossen werden, verkündete Kathrin Schneider, Ministerin der Brandenburger Staatskanzlei heute im Parlament auf Anfrage von Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Einen konkreten Zeitplan konnte die Ministerin nicht vorlegen, aber sie sei „optimistisch“, dass es „zügig“ in die Umsetzung gehen werde. Inhaltlich seien erste Gespräche geführt worden und gebe schon Abstimmungen mit anderen Ressorts, so Kathrin Schneider.

Lösung im Dialog kann Insekten und Landnutzer*innen helfen

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit den Volksinitiativen "Mehr als ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!" und "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" eine Vereinbarung zum weiteren Vorgehen getroffen, die heute von allen Beteiligten unterzeichnet wurde. Beide Initiativen haben ein wichtiges Thema aufgegriffen, dem sich auch die Koalition verpflichtet fühlt. Wir haben deshalb unabhängig von zeitlichen Fristen oder der Zulässigkeit der Volksinitiativen das Gespräch gesucht. Die Vereinbarung wird dem Anliegen beider Initiativen gerecht und eröffnet die Möglichkeit für einen Diskussionsprozess mit Vorschlägen zur Umsetzung. Im ersten Halbjahr 2020 sollen konkrete gesetzliche Änderungen gemeinsam erarbeitet werden, die dem Landtag vorzulegen sind.

Endlagersuche für Atommüll: Ängste nicht klein reden, sondern das Gespräch suchen

200211 neuruppin1Zur Diskussion über ein mögliches Endlager für radioaktiven Atommüll in Brandenburg sagt die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Isabell Hiekel:

"Es ist begrüßenswert, wenn die Zivilgesellschaft sich schon jetzt Gedanken macht, wie man mit einem möglichen Endlager in seiner Region umgehen will. Aktuell wird dafür bundesweit ein geeigneter Standort gesucht. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat angekündigt, erste Zwischenergebnisse der Endlagersuche in diesem Herbst vorzulegen. In einem Bericht sollen dann Gebiete benannt werden, die weiter im Verfahren bleiben. Eins dürfte klar sein: Die betroffenen Regionen werden nicht in Jubel ausbrechen. Daher ist es umso wichtiger, dass die Bevölkerung bei dem Verfahren mitgenommen wird. Nur wenn die Bundesregierung es schafft glaubwürdig darzustellen, dass Standort wirklich der Geeignetste ist, kann man auf Akzeptanz und Verständnis hoffen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Gebiete dadurch ausgesucht werden, dass wenig Widerstand erwartet wird.

Brandenburger Bündnisgrüne unterstützen Wunsch der Imker*innen nach Anwendungsverbot von Glyphosat in blühenden Pflanzenbeständen

Vier Tonnen Honig gingen der Imkerei Seusing im Brandenburgischen Bernau (Barnim) durch Verunreinigung verloren, da ein benachbarter Landwirt unangekündigt ein glyphosathaltiges Herbizid in blühenden Löwenzahn gespritzt hatte, der ihren Bienen als Nahrungsquelle diente. Der kleine Familienbetrieb hatte die bis zu 152-fache Überschreitung der Grenzwerte bei einer freiwilligen Selbstkontrolle festgestellt und ist nun in seiner Existenz bedroht. Bei einer Kundgebung mit der Aurelia Stiftung am heutigen Mittwoch, 15.01.2019, haben Imker*innen den belasteten Honig vor dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft abgeladen.

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg JULIA SCHMIDT hat die Kundgebung begleitet. " Es darf nicht sein, dass Imker*innen wie Camille und Sebastian Seusing die Zeche für den unbedachten Einsatz von Glyphosat zahlen müssen", so Julia Schmidt. "Die Landwirtschaft muss mit Augenmaß vorgehen. Dass kleine landwirtschaftliche Unternehmen aufgrund von schädlichen Praktiken in unserer Landwirtschaft um ihre Existenz fürchten müssen, ist inakzeptabel. Den Wunsch der Imker*innen nach einem Anwendungsverbot von Glyphosat in blühenden Pflanzenbeständen teilen wir und unterstützen wir."

Erfolgreiche Volksinitiative zur Artenvielfalt. Bündnisgrüne: „Klarer Handlungsauftrag“

Quelle: artenvielfaltBBÜber 70.000 Unterschriften wurden heute von Vertretern der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern!“ der stellvertretenden Landtagspräsidentin Barbara Richstein in Potsdam übergeben. Die Volksinitiative setzt sich für einen verbesserten Schutz der Artenvielfalt in Brandenburg ein. Für die Bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag ist der Erfolg der Initiative ein „starkes Signal“ und ein „klarer Handlungsauftrag fürs Parlament“. Nötig wären nur 20.000 Unterschriften gewesen, damit sich der Landtag mit dem Anliegen befasst.

„Der außerordentliche Erfolg der Volksinitiative ist für uns ein starkes Signal aus der Brandenburger Gesellschaft, endlich aktiv zu werden. Wir haben damit einen klaren Handlungsauftrag bekommen, im Rahmen unserer parlamentarischen Arbeit die Weichen für eine rasche und effektive Förderung der Artenvielfalt zu stellen. Das wird nur gemeinsam im Dialog mit den Landnutzern und anderen Akteuren gehen. Mit ihrer fachlich fundierten und sehr erfolgreichen Volksinitiative haben die Umweltverbände den Boden dafür bereitet“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion Isabell Hiekel.

Breite Unterstützung für die „Volksinitiative Nicht nur ein Summen“ – Forderungen nicht weitreichend genug

20191119 120004Die Volksinitiative "Nicht nur ein Summen", die im Frühjahr durch die Landnutzerverbände gestartet wurde, hat heute rund 24.000 Unterschriften an die Landtagspräsidentin übergeben. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorstoß der Landnutzer*innen, sieht aber größeren Handlungsbedarf, um dem Insektensterben wirksam entgegen zu wirken.

"Wir werden diese Volksinitiative ausführlich behandeln", sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion. "Nach einer ersten Betrachtung stellen wir fest, dass hier gute Ansätze aufgezeigt werden, um die Insektenwelt mehr in das Bewusstsein der Gesellschaft zu rücken und unser Wissen zu dieser wichtigen Artengruppe im Land Brandenburg zu vertiefen. Wir müssen aber auch feststellen, dass die Forderungen dieser Volksinitiative noch ausbaufähig sind, um dem Insektensterben schnell und effektiv entgegen zu wirken."

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